Komitee und Unterstützer
Worum geht es uns?
In den letzten Monaten hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) neue internationale Gesundheitsabkommen vorgeschlagen, welche tiefgreifende Auswirkungen auf die Souveränität der Mitgliedsstaaten haben würden – mit weitreichenden Folgen für nationale Gesetze und Bürgerrechte. Trotz ihrer grossen Tragweite findet keine politische Debatte statt. Dieses fehlende Bewusstsein ist besorgniserregend.
Was wollen wir als Komitee „Dialog Globale Gesundheit“ ?
1. Eine dringend notwendige gesellschaftliche Debatte. Wir fordern:
- eine bessere Information von Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft durch Exekutive und Medien; und
- eine öffentliche Diskussion und Information zu konkreten Auswirkungen dieser neuen Gesundheitsabkommen.
2. Die nationale Souveränität und unsere Grundwerte schützen!
- Bei der weiteren Vertragsverhandlung und Ausgestaltung dieser Verträge muss gewährleistet werden, dass keine Bestimmungen formuliert und ratifiziert werden, die unsere nationalen Verfassungen übergehen.
- Die Demokratie, die Informations- und Wissenschaftsfreiheit, die Menschenrechte und unsere Selbstbestimmung dürfen nicht beeinträchtigt werden.
Komitee
Jürg Vollenweider
Lic. iur. Ehem. Leitender Staatsanwalt
„Wir müssen die Menschen über die neuen Regelwerke der WHO und ihre Auswirkungen auf unsere freiheitlichen Grundrechte in ihrer Sprache aufklären, damit sie die gefährlichen Tendenzen zum Ausbau unkontrollierter Machtstrukturen verstehen können.“
Karin Joss
Unternehmerin/Mathematikerin (Dipl. Math. ETH), Alt-Kantonsrätin GLP Kanton Zürich
„Für Toleranz und Dialog; für unabhängige Wissenschaft und selbstbestimmte Gesundheit.“
Laura Grazioli
Landwirtin, MA Internat. Beziehungen HSG, alt Landrätin BL
«Die WHO fordert in den vorgelegten Änderungsentwürfen zu den IGV (Internationale Gesundheitsvorschriften) immer mehr Kompetenzen, welche die Souveränität der Mitgliedsstaaten dramatisch beschneiden können, legt dazu aber im Gegenzug keine neuen Aufsichts- oder Rechenschaftspflichten vor, die einen solchen Prozess einer ordentlichen Kontrolle unterstellen würden. Diese Änderungen dürfen nicht einfach so durchgewunken werden. Siehe hierzu auch unser Factsheet.»
Daniel Heierli
Biochemiker ETH, Kantonsrat Zürich
„Die Verträge mit der WHO gehen uns alle etwas an. Ein demokratischer Entscheidungsprozess ist Pflicht!“
Alex Gantner
Lic. oec. publ., Unternehmer, Bezirksrat, alt Kantonsrat ZH
„Wie unsere detaillierte Timeline zeigt, hat sich die WHO in der Vergangenheit auch Fehler in ihrem Management von Gesundheitskrisen geleistet. Eine kritische Aufarbeitung ist jedoch nie wirklich erfolgt, und es gibt kein Aufsichtsgremium «mit Biss». Bevor wir dieser Organisation noch mehr Kompetenzen übertragen, sollten wir sicherstellen, dass Fehler aus der Vergangenheit offen behandelt und aufgearbeitet werden.“
Cornelia Hauser
Naturheilpraktikerin, Werklehrerin SfGZ, Fachlehrerin HPZ, Kantonsrätin, GRÜNE Thurgau
„Es ist an der Zeit, kritische Fragen zu stellen, bevor es zu spät ist. Jeder Politiker sollte sich die Fragen stellen, die wir auf unseren Factsheets aufwerfen.“
Dr. iur. Mag. Silvia Behrendt
PhD Internat. Health Regulations (St.Gallen/Georgetown), vormals Rechtsberaterin im IHR-Sekretariat WHO
„Die Entwürfe des WHO-Verhandlungsprozesses über ein globales Pandemierecht verfestigen das Konzept des Gesundheitsnotstandes, der zu einer weiteren „Versicherheitlichung“ des Gesundheitswesens führt. Überdies sind darin potenzielle Beeinträchtigungen des Individualrechtsschutzes und Beschränkungen des nationalen Handlungsspielraumes enthalten. Die Entwürfe sehen keinerlei Kontrollbefugnisse und Schutzmechanismen auf nationalstaatlicher Ebene gegen die Übertragung von Kompetenzen auf die WHO-Ebene vor. Damit liegt im Ergebnis eine inakzeptable Souveränitätsgefährdung vor, die gestoppt werden muss.“
Benedict Goette
Unternehmer, M&A / Corporate Finance
„Die WHO fordert im Falle eines „Gesundheits-notstandes“ Zensurmassnahmen auch gegenüber Presse und Wissenschaftlern mit anderen Meinungen. Sie erhebt Anspruch auf ein zentrales Wahrheitsmonopol, welches im Zusammenspiel mit dem kürzlich in Kraft getretenen Digital Services Act der EU auch in der Social Media Sphäre durchgesetzt werden könnte.
Wir sollten gelernt haben, dass nur offener, kritischer Dialog und ein dezentraler Ansatz zur besten Lösung von Krisen führen können.“
Redaktionsteam
Dr. Betina Thorball
PhD Molekularbiologie, Unternehmerin
„Die geplanten neuen Verträge der WHO haben weitreichende Konsequenzen für unsere nationale Souveränität, unsere freie Meinungsäusserung und Menschenrechte. Ich wünsche mir einen umfassenden, offenen und kritischen Dialog dazu in Politik, Medien und Gesellschaft.“
Kurt Steuble
Ehem. Key Account Manager und Blogger seit 2004
„Wer in Krisenzeiten Verantwortung trägt, macht naturgemäss auch Fehler. Wird über gemachte Fehler nicht reflektiert, vervielfältigen sie sich. Ich möchte politische Führung erkennen, die diesem Umstand Rechnung trägt und so uns Bürger ernst nimmt.“
Jörg Walter
Dr. habil, Dipl.-Phys., selbstständig
„Die WHO hat ein recht gutes Image, das einer kritischen Betrachtung aber nicht in jeder Hinsicht standhält. Da sich die WHO von einer gut gemeinten Struktur bis zu einem gewissen Grad zu einem Werkzeug nicht-öffentlicher Interessen entwickelt hat, ist der anvisierte Machtzuwachs extrem diskussionswürdig. Wir wollen zur Förderung einer kritischen Diskussion beitragen.“
Bernhard Lange
Dipl.-Phys. Ing., selbstständig
„Viele Politiker und Entscheidungsträger unserer Gesellschaft haben sehr wenig Hintergrundwissen über die Geschichte der WHO und deren aktuelle Pläne. Ich möchte mit seriösen Quellen und gut aufgearbeiteten Inhalten an einer Aufklärung über die WHO mitwirken. Die Gründer der WHO hatten gute Absichten und Ziele. Wir sollten sicherstellen, dass diese nicht verloren gehen.“
