Worum geht es:

• Die International Sanitary Resolution (ISR 1951) sind Vorschriften zur Verhütung der Verbreitung von Infektionskrankheiten mit minimaler Einschränkung des internationalen Verkehrs. Sie werden von den 64 Mitgliedstaaten der WHO verabschiedet.
• Der Fokus liegt auf 6 Infektionskrankheiten mit Quarantänepflicht: Cholera, Pest, Rückfallfieber, Pocken, Typhus und Gelbfieber.
• Es gibt zwei Hauptkomponenten:
  (1) Staaten sollen einander informieren zum Ausbruch spezifizierter Infektionskrankheiten in ihrem Territorium, und
  (2) Massnahmen zur Kontrolle der Infektionskrankheit (i.e. Restriktion im internationalen Reise- und Güterverkehr) auf das wirklich nötige Ausmass limitieren, basierend auf wissenschaftlichen Daten und Prinzipien der öffentlichen Gesundheit.
• 1969: Die ISR werden überarbeitet und in “International Health Regulations” (IHR) umbenannt. – ANKER? –
• 2005: Nach SARS-CoV-1 werden die IHR – bis heute – zum letzten Mal revidiert.

Wir ordnen ein:

• Die wachsende Mobilität der Menschen und der zunehmende internationale Handels-und Reiseverkehr erhöht das Risiko der grossflächigen Ausbreitung von Infektionskrankheiten und die Möglichkeit von Epidemien.
• Die ISR ist das erste einheitliche Regelwerk für den internationalen Verkehr und spiegelte ein Jahrhundert internationaler diplomatischer und juristischer Arbeit zum Problem der internationalen Ausbreitung von Infektionskrankheiten wider.
• Mit den ISR wird die Erstellung von Instrumenten für die Erkennung und Kontrolle grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen ein Schwerpunktthema der WHO.

Kritische Fragen/Punkte: 

• Unter den WHO Statuten werden alle neuen Regelungen in den ISR für die Mitgliedstaaten verbindlich, ausser diese lehnen sie explizit ab («opt-out»). Dies ist in Kontrast zu dem Vertragsrecht unter internationalem Völkerrecht, in dem keine Regelung für einen Staat bindend ist, ausser er gibt seine ausdrückliche Zustimmung («opt-in»).

Quellen:

• Macnalty, A. (1952) International Sanitary Regulations. Nature 170, 1107–1108, https://doi.org/10.1038/1701107b0

• David P. Fidler (2005) From International Sanitary Conventions to Global Health Security: The New International Health Regulations, Chinese Journal of International Law, Volume 4, Issue 2, p.325–392, https://doi.org/10.1093/chinesejil/jmi029

• INTERNATIONAL SANITARY REGULATIONS. JAMA. 1951;147(1), p.62–64. doi:10.1001/jama.1951.03670180068016